Projekt Vote électronique (E-Voting)

Mit dem VII. Nachtrag zum Gesetz über die Urnenabstimmungen schuf der St.Galler Kantonsrat im Jahr 2009 die Möglichkeit, künftig auch auf elektronischem Weg abstimmen zu können.

An den eidgenössischen Volksabstimmungen vom 26. September 2010 bis 14. Juni 2015 sowie an den Nationalratswahlen vom 23. Oktober 2011 konnten die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer des Kantons St.Gallen ihre Stimme mit Vote électronique (E-Voting) abgeben. Die St.Galler Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer hätten auch an den Nationalratswahlen vom 18. Oktober 2015 elektronisch wählen können. Der Bundesrat lehnte das entsprechende Gesuch jedoch ab.

Nach verschiedenen Abwägungen wurde die Evaluation eines E-Voting-Nachfolgesystems für die elektronische Stimmabgabe für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sowie für Stimmberechtigte in St.Galler Pilotgemeinden beschlossen.

Neues E-Voting-Projekt ab 2017 mit Kanton Genf 

Ab der eidgenössischen Volksabstimmung vom 24. September 2017 soll E-Voting für die St.Galler Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer wiedereingeführt sowie erstmals auch für die Stimmberechtigten in den fünf ausgewählten St.Galler Gemeinden Goldach, Widnau, Vilters-Wangs, Rapperswil-Jona und Kirchberg angeboten werden.

Dazu musste ein neues E-Voting-System beschafft werden. Die Beschaffung eines neuen E-Voting-Systems für den Kanton St.Gallen und die St.Galler Gemeinden wurde öffentlich ausgeschrieben. Nach Evaluation der Offerten hat die Regierung den Auftrag für das künftig eingesetzte E-Voting-System dem Kanton Genf erteilt.

Der Kanton St.Gallen hat die Ausschreibung mit dem Kanton Aargau abgestimmt. Die Ausschreibungsunterlagen wurden gemeinsam erarbeitet. Selbstverständlich wurden auch die St.Galler Pilotgemeinden Goldach, Widnau, Vilters-Wangs, Rapperswil-Jona und Kirchberg einbezogen.

E-Voting ist ein Vorhaben der gemeinsamen E-Government-Strategie des Kantons St.Gallen und der St.Galler Gemeinden.

Etappenweise und sicher zum E-Voting

Der Kanton St.Gallen plant die Ausbreitung der elektronischen Stimmabgabe in mehreren Etappen. Seit dem Jahr 2010 führte er bis zum 14. Juni 2015 18 erfolgreiche E-Voting-Urnengänge für die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer des Kantons durch.

Ab der eidgenössischen Volksabstimmung vom 24. September 2017 soll die elektronische Stimmabgabe nebst der Auslandschweizer-Gemeinde in fünf St.Galler Inlandgemeinden (Goldach, Widnau, Vilters-Wangs, Rapperswil-Jona und Kirchberg) angeboten werden. Erfahrungen aus diesen Urnengängen sollen zur weiteren Ausbreitung der elektronischen Stimmabgabe bis hin zu einem E-Voting-Angebot für alle Stimmberechtigten des Kantons führen.

Ziel ist dabei ein möglichst hoher Anteil elektronischer Stimmabgaben in absehbarer Zeit auf einem sicheren E-Voting-System.

Die Absicht des Kantons St.Gallen ist die wahlfreie Stimmabgabe für alle

Stimmberechtigten auf elektronischem Weg, auf brieflichem Weg oder an der Urne an jedem einzelnen Urnengang. E-Voting soll nicht als Ersatz, sondern als Ergänzung der bestehenden Stimmkanäle Urne und briefliche Stimmabgabe eingesetzt werden.

Durch die Einführung der papierarmen oder papierlosen elektronischen Stimmabgabe kann das Verfahren der Stimmabgabe sowohl für die Stimmberechtigten wie auch für Kantone und Gemeinden in verschiedener Hinsicht vereinfacht werden. Auch Einsparungen bei Druck und Versand des Stimmmaterials werden so ermöglicht.

Auswahl der Pilot-Gemeinden

Für das Ziel, einen Mix aus Gemeinden zu finden, der sämtliche Gemeinden des Kantons abbildet, wurden folgende Kriterien angewendet für die Auswahl der Pilotgemeinden:

• Unterschiedliche IT-Struktur

• Repräsentation der Regionen

• Unterschiedliche Einwohnerzahlen