E-Voting-Projekt mit Kanton Genf 

Anlässlich der eidgenössischen Volksabstimmung vom 24. September 2017 wurde E-Voting für die St.Galler Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer wiedereingeführt sowie erstmals für die Stimmberechtigten in den ausgewählten St.Galler Gemeinden Goldach, Vilters-Wangs, Rapperswil-Jona und Kirchberg angeboten. Auch Widnau gehört zu den Pilotgemeinden, aufgrund einer Kreisgerichtswahl setzte Widnau im September 2017 kein E-Voting ein.

Der Abstimmungssonntag 26. November 2017 wurde von den Pilotgemeinden ausschliesslich von der Gemeinde Goldach für drei kommunale Vorlagen genutzt. Die Goldacher Stimmberechtigten konnten ihre Stimme hierzu wiederum online abgeben.

Anlässlich der eidgenösssichen Volksabstimmung vom 4. März 2018 konnten die Stimmberechtigten in den Pilotgemeinden sowie die St.Galler Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer E-Voting wiederum nutzen, sofern keine Ersatzwahlen anstanden.

Die Beschaffung eines neuen E-Voting-Systems für den Kanton St.Gallen und die St.Galler Gemeinden wurde öffentlich ausgeschrieben. Nach Evaluation der Offerten hat die Regierung den Auftrag für das künftig eingesetzte E-Voting-System dem Kanton Genf erteilt.

Der Kanton St.Gallen hat die Ausschreibung mit dem Kanton Aargau abgestimmt. Die Ausschreibungsunterlagen wurden gemeinsam erarbeitet. Selbstverständlich wurden auch die St.Galler Pilotgemeinden Goldach, Widnau, Vilters-Wangs, Rapperswil-Jona und Kirchberg sowie die Stadt St.Gallen einbezogen.

E-Voting ist ein Vorhaben der gemeinsamen E-Government-Strategie des Kantons St.Gallen und der St.Galler Gemeinden.

Etappenweise und sicher zum E-Voting

Der Kanton St.Gallen plant die Ausbreitung der elektronischen Stimmabgabe in mehreren Etappen. Seit dem Jahr 2010 führte er bis zum 14. Juni 2015 18 erfolgreiche E-Voting-Urnengänge für die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer des Kantons durch.

Seit der eidgenössischen Volksabstimmung vom 24. September 2017 wurde die elektronische Stimmabgabe nebst der Auslandschweizer-Gemeinde in fünf St.Galler Inlandgemeinden (Goldach, Widnau, Vilters-Wangs, Rapperswil-Jona und Kirchberg) angeboten, sofern keine Ersatzwahlen anstanden. Ab der eidgenössischen Volksabstimmung vom 10. Juni 2018 wird E-Voting in den Pilotgemeinden auch für Majorzwahlen angeboten.

Erfahrungen aus diesen Urnengängen sollen zur weiteren Ausbreitung der elektronischen Stimmabgabe bis hin zu einem E-Voting-Angebot für alle Stimmberechtigten des Kantons führen.

Ziel ist dabei ein möglichst hoher Anteil elektronischer Stimmabgaben in absehbarer Zeit auf einem sicheren E-Voting-System.

Die Absicht des Kantons St.Gallen ist die wahlfreie Stimmabgabe für alle

Stimmberechtigten auf elektronischem Weg, auf brieflichem Weg oder an der Urne an jedem einzelnen Urnengang. E-Voting soll nicht als Ersatz, sondern als Ergänzung der bestehenden Stimmkanäle Urne und briefliche Stimmabgabe eingesetzt werden.

Durch die Einführung der papierarmen oder papierlosen elektronischen Stimmabgabe kann das Verfahren der Stimmabgabe sowohl für die Stimmberechtigten wie auch für Kantone und Gemeinden in verschiedener Hinsicht vereinfacht werden. Auch Einsparungen bei Druck und Versand des Stimmmaterials werden so ermöglicht.

Auswahl der Pilot-Gemeinden

Für das Ziel, einen Mix aus Gemeinden zu finden, der sämtliche Gemeinden des Kantons abbildet, wurden folgende Kriterien angewendet für die Auswahl der Pilotgemeinden:

• Unterschiedliche IT-Struktur

• Repräsentation der Regionen

• Unterschiedliche Einwohnerzahlen 

Projekt Vote électronique (E-Voting)

Mit dem VII. Nachtrag zum Gesetz über die Urnenabstimmungen schuf der St.Galler Kantonsrat im Jahr 2009 die Möglichkeit, künftig auch auf elektronischem Weg abstimmen zu können.

An den eidgenössischen Volksabstimmungen vom 26. September 2010 bis 14. Juni 2015 sowie an den Nationalratswahlen vom 23. Oktober 2011 konnten die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer des Kantons St.Gallen ihre Stimme mit Vote électronique (E-Voting) abgeben. Die St.Galler Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer hätten auch an den Nationalratswahlen vom 18. Oktober 2015 elektronisch wählen können. Der Bundesrat lehnte das entsprechende Gesuch jedoch ab.

Nach verschiedenen Abwägungen wurde die Evaluation eines E-Voting-Nachfolgesystems für die elektronische Stimmabgabe für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sowie für Stimmberechtigte in St.Galler Pilotgemeinden beschlossen. Daraus hervor ging die Kooperation mit dem Kanton Genf.

Im neuen Gesetz über Wahlen und Abstimmungen (22.18.08) neues Fenster, das in der Juni-Session 2018 im Kantonsrat behandelt wird, sollen die rechtlichen Grundlagen für eine Ausweitung des bisherigen Pilotbetriebes von E-Voting auf weitere Stimmberechtigte gelegt werden.