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Auslandschweizer/innen

Anmeldung zur Stimmabgabe als Auslandschweizer/in

Als Auslandschweizerin oder Auslandschweizer können Sie sich bei Ihrer Schweizerischen Vertretung im Ausland für das Stimmrecht anmelden, wenn Sie Ihre politischen Rechte in der Schweiz wahrnehmen möchten.

Seit Dezember 2016 melden Sie sich als Schweizerin oder Schweizer mit Wohnsitznahme in Liechtenstein bei der Schweizerischen Botschaft in Wien für das Stimmrecht an. Ihre Anmeldung wird dann an die gewünschte Stimmgemeinde zum Eintrag ins Stimmregister für Auslandschweizerinnen und -schweizer weitergeleitet.

 

Kanton St.Gallen als Stimmgemeinde für Auslandschweizer/innen

Seit dem 1. Januar 2010 führt das Departement des Innern und seit dem 1. Oktober 2014 die Staatskanzlei das Stimmregister für Auslandschweizerinnen und -schweizer des Kantons St.Gallen.

Der Versand des Stimmmaterials ins Ausland wird kantonal organisiert.

Die Stimmabgaben erfolgen direkt an die Staatskanzlei, wo die Stimmen ausgezählt und die Ergebnisse separat ausgewiesen werden.

 

Rechtzeitige Information 

Adressänderungen oder Meldungen, dass Sie Ihre Stimmabgabe persönlich vornehmen möchten, müssen spätestens 8 Wochen vor dem Urnengang beim Dienst für politische Rechte eintreffen, damit das Stimmmaterial entsprechend aufbereitet werden kann.

 

Neues Auslandschweizer-Gesetz und -Verordnung - Wegfall der Erneuerungs-Klausel

Am 1. November 2015 ist das Bundesgesetz über Schweizer Personen und Institutionen im

Ausland (Auslandschweizergesetz, ASG, SR 195.1) sowie die dazugehörige Verordnung (SR 195.11) in Kraft getreten. Eine der Neuerungen ist der Wegfall der Erneuerungsklausel.

 

Bitte beachten Sie, dass ein Eintrag aus dem Stimmregister für Auslandschweizerinnen und -schweizer gestrichen wird, wenn das Stimmmaterial drei Mal in Folge nicht zugestellt werden kann. Um wieder in ein Stimmregister eingetragen zu werden, müssten Sie sich in diesem Fall bei Ihrer Schweizerischen Vertretung im Ausland wieder anmelden. Es ist deshalb wichtig, dass Sie allfällige Adress- und Namensänderungen jeweils unverzüglich der für Sie zuständigen Schweizerischen Vertretung im Ausland melden. Seit Oktober 2016 können Sie dies über den Online-Schalter für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer des Eidgenössischen Departementes für Auswärtige Angelegenheiten (EDA) direkt online tun.

 

Projekt Vote électronique (E-Voting)

Der St.Galler Kantonsrat hat mit dem VII. Nachtrag zum Gesetz über die Urnenabstimmungen ermöglicht, auch auf elektronischem Weg per Internet abstimmen zu können.

An den eidgenössischen Volksabstimmungen vom 26. September 2010 bis 14. Juni 2015 sowie an den Nationalratswahlen vom 23. Oktober 2011 konnten die Auslandschweizerinnen und -schweizer des Kantons St.Gallen Ihre Stimme mit Vote électronique (E-Voting) abgeben.

Die St.Galler Auslandschweizerinnen und -schweizer hätten auch an den Nationalratswahlen vom 18. Oktober 2015 elektronisch wählen können. Der Bundesrat hat das entsprechende Gesuch jedoch abgelehnt.

 

E-Voting ab 2017 

Nun wurden die Vorbereitungsarbeiten intensiviert, dass im Jahr 2017 wieder E-Voting für die St.Galler Auslandschweizerinnen und -schweizer sowie erstmals auch für die Stimmberechtigten in fünf ausgewählten St.Galler Gemeinden (Goldach, Widnau, Vilters-Wangs, Rapperswil-Jona und Kirchberg) eingeführt werden kann. Dazu musste ein neues E-Voting-System beschafft werden. Die Staatskanzlei hatte die Beschaffung eines solchen Systems öffentlich ausgeschrieben. Nach Evaluation der Angebote hat die Regierung den Auftrag für das künftig eingesetzte E-Voting-System dem Kanton Genf erteilt.

Der Kanton St.Gallen hat die Ausschreibung mit dem Kanton Aargau abgestimmt.. Selbstverständlich wurden auch die St.Galler Pilotgemeinden Goldach, Widnau, Vilters-Wangs, Rapperswil-Jona und Kirchberg einbezogen.

 

Der Zeitplan sieht vor, dass ab Herbst 2017 E-Voting für die St.Galler Auslandschweizerinnen und -schweizer sowie für die Stimmberechtigten in den St.Galler Pilotgemeinden Goldach, Widnau, Vilters-Wangs, Rapperswil-Jona und Kirchberg eingesetzt werden wird.

Sofern sich das System bewährt, ist nach und nach eine Ausweitung auf weitere St.Galler Gemeinden geplant.

 

E-Voting ist ein Vorhaben der gemeinsamen E-Government-Strategie des Kantons St.Gallen und der St.Galler Gemeinden.

 

Kontakt

Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an die Staatskanzlei, Dienst für politische Rechte:

Telefon +41 58 229 88 88 (Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 11:30 Uhr und 14:00 bis 17:00 Uhr (Schweizer Zeit)) oder E-Mail an wahlen@sg.ch.



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