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Abstimmungen


Eidgenössische Volksabstimmung vom 21. Mai 2017

Am 21. Mai 2017 gelangt eine eidgenössische Vorlage zur Abstimmung:

  1. Energiegesetz (EnG) vom 30. September 2016

Es gelangen keine kantonalen Vorlagen zur Abstimmung.

 

Über weitere kommunale Vorlagen informieren Sie sich bitte bei den Gemeinden.


Eidgenössische Volksabstimmung vom 24. September 2017

Am 24. September 2017 gelangen drei eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung:

  1. Bundesbeschluss vom 14. März 2017 über die Ernährungssicherheit (direkter Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Für Ernährungssicherheit»)
    (BBl 2017 2383);

     

  2. Bundesbeschluss vom 17. März 2017 über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer (BBl 2017 2381);

     

  3. Bundesgesetz vom 17. März 2017 über die Reform der Altersvorsorge 2020
    (BBl 2017 2393).

     

    Die Vorlage 3 kommt nur zur Abstimmung, wenn das gegen diese Vorlage ergriffene Referendum zustande kommt. Der Beschluss des Bundesrats steht somit unter Vorbehalt. Die Referendumsfrist läuft am 6. Juli 2017 ab.  


Es gelangen keine kantonalen Vorlagen zur Abstimmung.

 

Gerichtskreis Rheintal

Ergänzungswahl einer hauptamtlichen oder teilamtlichen Richterin oder eines hauptamtlichen oder teilamtlichen Richters am Kreisgericht Rheintal, falls stille Wahl nicht zustande kommt.  

 

Über weitere kommunale Vorlagen informieren Sie sich bitte bei den Gemeinden.